Religionsfreiheit ist kein Selbstläufer

Als die EU das Amt eines Beauftragten für Religionsfreiheit nicht mehr neu besetzen wollte, hat der Bundestagsabgeordnete aus Esslingen, Markus Grübel, protestiert. Grübel selbst ist Beauftragter der deutschen Bundesregierung für Religionsfreiheit. Er weiß aus eigener Erfahrung, dass das Anliegen wichtig ist. Deshalb hat er es auch begrüßt, dass dieses Amt aufgrund zahlreicher Proteste schließlich auch auf EU-Ebene wieder neu besetzt werden soll.
 

Europa ist auf drei Hügel gebaut: auf Golgatha, auf der Akropolis und auf dem Kapitol in Rom. Golgatha steht für das Christentum, die Akropolis für Demokratie und Wissenschaft und das Kapitol in Rom für den Rechtsstaat. Diese drei Hügel symbolisieren das Wertefundament Europas. – Markus Grübel, MdB

EU muss Vorreiter für Religionsfreiheit bleiben

Genau aus diesem Grund hält der CDU-Abgeordnete Markus Grübel das christlich-jüdische Erbe Europas für so entscheidend. Deshalb brauche die Europäische Union auch einen eigenen Beauftragten für Religionsfreiheit. Er selbst vertritt als Beauftragter für Religionsfreiheit die deutsche Bundesregierung, wenn es darum geht, dass z.B. Christen im Ausland Nachteile erleiden oder verfolgt werden.

Deshalb weiß Grübel auch, dass dieses Amt auch auf EU-Ebene eine wichtige Funktion erfüllt. So schrieb er auf seiner Website:

Als Vorreiter für universelle Menschenrechte, für die sich die Europäische Union global einsetzt, darf die Kommission bei Fragen der Religionsfreiheit nicht wegsehen. In einer Zeit, in der die Verfolgung von religiösen Minderheiten aller Glaubensrichtungen zunimmt, brauchen wir vielmehr eine starke europäische Stimme. – Markus Grübel, MdB

Von der Leyen wollte nicht

Einen Beauftragten für Religionsfreiheit hatte es bereits gegeben. Bis Oktober 2019. Ausgerechnet Grübels christdemokratische Parteifreundin, die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, wollte das Amt abschaffen, und musste durch die Proteste Grübels und anderer Abgeordneter, darunter Volker Kauder und Norbert Röttgen, zum Umdenken überredet werden.

Inzwischen hat sie sich eines Besseren besonnen. Grübel begrüßt diesen Umdenkungsprozess. Europa sei eine Wertegemeinschaft und „zu unseren Werten gehören die Menschenrechte, und die Religionsfreiheit ist ein fundamentales Menschenrecht, das leider immer mehr in der Welt in Frage gestellt wird.“

Religionsfreiheit kein Selbstläufer

Ein neuer EU Beauftragter für Religionsfreiheit müsse angesichts wachsender Herausforderungen aber auch mehr Geld und mehr Mitarbeiter zur Verfügung gestellt bekommen. Der bisherige Beauftragte der Europäischen Kommission, Jan Figel, sei „nicht sehr gut ausgestattet“ gewesen. Wenn das Amt neu besetzt werde, müsse die Stelle auch „etwas besser ausgestattet“ werden, damit der neue Beauftragte der Europäischen Kommission besser arbeiten könne, fordert Grübel.

China: Kirchen müssen Bauvorhaben weichen

Die Herausforderungen seien groß – und zwar nicht nur innerhalb Europas, sondern weltweit. Vor allem China hat der deutsche Religionsfreiheitsbeauftragte Markus Grübel im Blick. So moniert er, dass im „Reich der Mitte“ Kirchengebäude zum Beispiel bei Bauvorhaben aus Sichtachsen verbannt und abgerissen würden.

Außerdem gäbe es Beamte, die verlangten, dass „das Kreuz im Altarraum abgehängt wird“. Allerdings seien dies nur einige Menschenrechtsverstöße. Es sei zu beobachten, dass China die Religionsfreiheit zunehmend einschränke. Die Kommunistische Partei Chinas wolle gezielt Einfluss auf die Religionen gewinnen. „Damit meine ich nicht, dass der Baustil von Gotteshäusern der oder die Gesänge der chinesischen Tradition entspricht. Die Regierung will Einfluss auf die Inhalte nehmen.“

Weil Europa ein wichtiger Handelspartner für China sei, räumt Grübel einem EU Beauftragten für Religionsfreiheit aber durchaus „entsprechendes Gewicht“ ein, um etwas im Interesse der chinesischen Christen zum Besseren bewegen zu können.

Türkei: Hagia Sofia hätte zum Ort der Begegnung werden müssen

Aktuell sieht Grübel die größte Herausforderung im Dialog mit der Türkei angesichts der Rückwandlung der Hagia Sofia von einem Museum in eine Moschee, die ursprünglich einmal eine der größten christlichen Kirchengebäude war. Diese Rückwandlung durch den türkischen Staatspräsidenten Erdogan in eine Moschee bedauert Grübel sehr. So sagte Grübel in einem Interview mit domradio.de:

Ich hätte mir gewünscht, dass es bei einer Statusänderung als Ort zur Begegnung und des Austausches zwischen beiden Religionen dient oder als Simultangotteshaus, das von Muslimen und Christen gemeinsam genutzt wird. – Markus Grübel, MdB

Toleranz und Respekt nicht so wichtig

Die aktuelle Entwicklung deutet Markus Grübel im ERF Interview als Zeichen, dass den türkischen Behörden die Themen Toleranz und Respekt vor anderen Religionen nicht so wichtig ist sei, und sogar zurückgedrängt werde. „Das findet im Land an vielen Stellen statt mit Klöstern mit Kirchen, die sich wirklich schwertun, eine rechtlich stabile Arbeit machen zu können“, kritisiert Grübel.

Die Macht und Stärke des Wortes

Welche Eigenschaften der neue Mann oder die neue Frau im Amt eines Beauftragten für Religionsfreiheit mitbringen sollte, dazu hat Markus Grübel klare Vorstellungen. „Die Beauftragten haben ja als erste Stärke die Macht des Wortes. Sie können die Themen klar benennen und sie können das Handeln der in vielen Bereichen Verantwortlichen einfordern“, beschreibt er die Möglichkeiten dieses Amtes.

Dazu brauche es die Begabung, hinzuhören, hinzuschauen und Bündnisse zu schmieden, um dann gemeinsam zu handeln. Dass dies grundsätzlich trotz aller Herausforderungen möglich sei, das sieht Grübel als guten Grund, sich für das Amt eines EU Beauftragten für Religionsfreiheit auch weiterhin stark zu machen.