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12.03.2021 / Kommentar / Lesezeit: ~ 3 min

Autor: Andreas Odrich

Landtagswahlen bestimmen gesellschaftliches Klima

Kommentar zu den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.


Deutschland steht vor einem Superwahljahr. Siebenmal wird gewählt, im September auch für den Deutschen Bundestag. Am kommenden Sonntag geht es los mit den Landtagswahlen für Rheinlandpfalz und Baden-Württemberg. Und in Hessen gibt es Kommunalwahlen. Andreas Odrich von der ERF Aktuell-Redaktion wendet sich an alle Unentschlossenen, und lädt zum Wahlgang am kommenden Sonntag ein.

 

Ich habe bereits gewählt, denn bei uns in Hessen stehen die Kommunalwahlen an. Gewählt habe ich per Briefwahl. Das machen wir schon lange so. Die Briefwahl war bislang sicher, und ich habe keinen Anlass daran zu zweifeln, die Manipulationen bislang gering. Die „Fakenews“, dass Briefwahlen massenweise gefälscht werden, zieht bei mir nicht, auch wenn einige wenige wie in den USA auch hier in Deutschland versuchen, ein solches Narrativ in Umlauf zu bringen.
 

Briefwahl: Sich Zeit nehmen können

Mit der Briefwahl konnte ich mir Zeit nehmen, und mich in Ruhe mit den Kandidaten beschäftigen. Wir haben das zum Beispiel zu Hause an einem gemütlichen Nachmittag so gemacht. Jeder für sich übrigens. Wir teilen uns höchstens hinterher mit, was wer gewählt hat, und es ist interessant, dass die Wahl manchmal unterschiedlich ausfällt und jeder seine guten Gründe dafür hat.
 

Vor Ort-Wahl: Neueste Ereignisse mit einbeziehen

Nachteil: Aktuelle Ereignisse, wie etwa den Maskenskandal, der mich gehörig ärgert, konnte ich nicht mehr einbeziehen. Deshalb ist es gut, dass am kommenden Sonntag die Wahllokale offenstehen. Da kann jede und jeder ganz direkt Stimme zeigen – und das muss eine Partei dann aushalten, wenn sich einige ihrer Abgeordneten desaströs verhalten und dies Auswirkungen auf die Wahl hat. Aber das muss jeder für sich beim Kreuzchen-Machen entscheiden.
 

Ich bin Wechselwähler

Ich war schon immer Wechselwähler, das sage ich ganz offen. Ich tue mich eher schwer mit den Parteien. Mit manchen stimme ich überhaupt nicht überein, mit manchen nur teilweise. Deshalb ist mir die Wahl von Personen wichtig. So versuche ich auf die Qualität der einzelnen Kandidaten zu schauen. Halte ich sie für integer, wie erlebe ich sie, kann ich dieser Person vertrauen.
 

Kumulieren und Panaschieren

Da kommt mir das System der hessischen Kommunalwahlen sehr entgegen. Ich habe als Wähler so viele Stimmen, wie es Abgeordnetensitze im Stadtparlament und im Kreistag gibt. Diese Stimmen kann ich über den ganzen Wahlzettel verteilen. Dieser ist dadurch fast so groß wie ein Tischtuch, aber ich kann, wenn ich möchte, parteienübergreifend wählen. Vertraue ich bestimmten Personen, die ich besonders gut kenne? Möchte ich mehr Selbständige, mehr Frauen oder mehr Handwerker im Parlament sehen – ich kann als Wähler meinen Vorstellungen Ausdruck verleihen.
 

Die Erststimme bewusst nutzen

Das gibt es auf Landtags- und auf Bundesebene leider nicht; warum eigentlich? Aber wenigstens gibt es eine Erst- und eine Zweitstimme. Auch wenn die sogenannte Zweitstimme letztlich für die Stärke der Parteien in den Parlamenten entscheidet, so gilt die Erststimme einer ganz konkreten Person, die meinen Wahlkreis vertreten soll. Und deren Parteizugehörigkeit muss sich nicht zwangsläufig mit der Partei decken, der ich meine Zweitstimme gebe. Und so sind bei mir schon öfter die Wahlkreuze an unterschiedlichen Stellen gelandet.
 

Ist wählen Christenpflicht?

In der DDR gab es Pseudowahlen, die gar keine waren, das Ergebnis stand schon vorher fest. Die Bürger wurden genötigt, an der sogenannten Wahl teilzunehmen. Hut ab vor jedem Christen, der sich solchen Scheinwahlen verweigert hat, und damit echte Nachteile in Kauf genommen hat. So gesehen ist es erst einmal eine Christenfreiheit, ob ich an einer Wahl teilnehme, und eine bürgerliche Freiheit übrigens auch. Das hält eine Demokratie aus, denn das Nicht-Wählen ist auch eine ernstzunehmende Form der Wahl. Wenn ich einen ungültigen Stimmzettel abgebe, wird dieser sogar in der Statistik gezählt, wenn er auch kaum bis keinen Einfluss auf das Wahlergebnis hat.
 

Gerade Landtagswahlen bestimmen unsere Gesellschaft

Ich möchte daher dazu ermutigen, an der Wahl teilzunehmen. Da ist unsere Demokratie besser als ihr beschädigter Ruf. Zwischen Thüringen und Sachsen-Anhalt, zwischen Hamburg und Bayern sowie zwischen allen übrigen Bundesländern gibt es markante Unterschiede. Und auch die Oppositionsparteien haben je nach Zusammensetzung der Landesparlamente Einfluss auf die politischen Entscheidungen der Regierungsparteien.

Die unterschiedliche Vorgehensweise und Uneinigkeit der Länder in der Corona-Krise mag als kopflos kritisiert werden, sie ist aber dennoch bei aller Schwäche Ausdruck von Demokratie; es gibt eben nicht die eine Einheitspartei, die zwischen Ostsee und Alpen alles über einen Kamm bürstet.

Und genau das kann ich als Wähler steuern. Auch als Christ. Und hoffentlich auch in Verantwortung vor Gott und den Menschen. Dazu ist am Sonntag in Hessen auf kommunaler Ebene und in Baden-Württemberg und Rheinlandpfalz auf Landesebene gute Gelegenheit.

 Andreas Odrich

Andreas Odrich

  |  Leiter Redaktion Aktuell
Er leitet die Redaktion Aktuelles und Gesellschaft. Er ist verheiratet, hat drei Kinder und ist begeisterter Opa von drei Enkeln. Der Glaube ist für ihn festes Fundament und weiter Horizont zugleich.

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