Zweite Anklage – zweiter Freispruch

Irgendwann ist immer das erste Mal! Das hat auch für das Impeachment Verfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gegolten. Eine Amtsenthebung, nachdem ein Präsident schon aus dem Amt draußen ist! Das hatte es noch nie gegeben. Am Ende ist es an der notwendigen Zweidrittelmehrheit im Senat gescheitert. Zu wenige republikanische Senatoren haben mit den Demokraten gestimmt. Obwohl dieses Ergebnis von Anfang an zu erwarten und absehbar war, war es dennoch sinnvoll, das Verfahren durchzuführen. Es hat deutlich gemacht, das sich auch ein Präsident jederzeit seiner Verantwortung stellen muss.